Clik here to view.
World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht
Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte unlängst einen Rechtsstreit im Zusammenhang mit dem berühmt-berüchtigten Online-Rollenspiel “World of Warcraft” zu entscheiden (Hanseatisches Oberlandesgericht...
View ArticleClik here to view.
OLG Celle: Zur Vermeidung einer Vertragsstrafe muss (jedenfalls) auch der...
Anders als viele Empfänger einer Abmahnung glauben, ist es mit Abgabe der zumeist geforderten Unterlassungserklärung und Zahlung der Anwaltskosten bei weitem nicht getan. Mit Abgabe der Erklärung geht...
View ArticleClik here to view.
BGH: Zu den Voraussetzungen einer unzulässigen Werbung mit...
In der Entscheidung „kostenlose Schätzung“ urteilte der Bundesgerichtshof über die Anwendbarkeit der lauterkeitsrechtlichen Grundsätze über eine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten (vgl....
View ArticleClik here to view.
LG Düsseldorf: Übernahme einer fremden ASIN Nummer durch Anhängen an ein...
Das Prinzip Amazon sieht vor, dass gleiche Artikel möglichst unter einem Angebot gelistet werden. Damit soll vor allem die Übersichtlichkeit gewahrt werden und dem Kunden die Möglichkeit gegeben...
View ArticleClik here to view.
LHR erwirkt Verbot gegen “Verbraucherschutzverein” wegen irreführender...
Bereits im Jahr 2014 hatten wir über mehrere Fälle berichtet, in denen “Anlegerschutzkanzleien” mit zweifelhaften Methoden auf Mandantenfang gegangen waren. Siehe zum Beispiel : LHR erwirkt Werbeverbot...
View ArticleClik here to view.
Hinterrücks angesprungen und gezielt umgetreten
Ende letzter Woche erreichte uns ein Schriftsatz der gegnerischen Prozessbevollmächtigten in einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren. Dort enthalten war die Erklärung, dass die Klage gegen unseren...
View ArticleClik here to view.
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 5 – Klage geblockt
Wer kennt das nicht? Der hilflose Endverbraucher öffnet ein neues Browserfenster und wird von Werbeanzeigen und Pop-Up Fenstern belästigt. Meistens durch Cookies genau auf das Profil des Kunden und...
View ArticleClik here to view.
BGH: Abschlussschreiben nach 2 Wochen löst regelmäßig eine 1,3...
Der BGH hat nun nach Unstimmigkeiten in der Instanzrechtsprechung in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 22. Januar 2015, Az. I ZR 59/14) für das Abschlussschreiben die wichtigsten Eckpunkte...
View ArticleClik here to view.
Nur eine richtig ausgefüllte Muster-Widerrufsbelehrung ist rechtskonform
Bereits kurz nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 haben wir von den ersten Fällen berichtet, in denen sich Mitbewerber über die Richtigkeit der Anwendung der neuen...
View ArticleClik here to view.
LG Berlin: Fehlende Datenschutzerklärung ist wettbewerbswidrig
Datenschutz als Marktverhaltensregel Das UWG dient dem Schutz eines lauteren Wettbewerbs im Interesse der Allgemeinheit. Geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen...
View ArticleClik here to view.
„Preis auf Anfrage“ ist wettbewerbswidrig
In einem vom Landgericht München I entschiedenen Fall handelte ein Betreiber eines Online-Shops mit Möbel, ohne auf den jeweiligen Unterseiten die Preise für die von ihm beworbenen Möbelgegenstände...
View ArticleClik here to view.
LHR erwirkt weiteres Werbeverbot gegen “Verbraucherschutzverein”– diesmal...
Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen “Verbraucherschutzverein” berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die Werbung von Rechtsanwälten für...
View ArticleClik here to view.
OLG Stuttgart: Das Einlösen von Rabattgutscheinen anderer Marktteilnehmer ist...
In den USA ist es Gang und Gäbe, in Deutschland ein Novum: Die Werbung damit, auch Gutscheine oder Sonderangebote der Konkurrenz einzulösen. Die Drogeriemarktkette Müller hat es gewagt und damit...
View ArticleClik here to view.
OLG Hamburg: Öffentliche Beschaffung von Holzprodukten erfordert...
Wir hatten an dieser Stelle vor fast 2 Jahren von einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13) berichtet, das einem Holz verarbeitenden Betrieb im...
View ArticleClik here to view.
OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein
Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln Urteil vom 21.8.2015, Az: 6 O 41/15) hin. Rechtsmissbrauch ist die Ausnahme...
View ArticleClik here to view.
LG München I: Hinweis “Sponsored” reicht zur Kennzeichnung redaktioneller...
Das Gebot der strikten Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten (§ 4 Nr. 3 UWG) gilt nicht nur für die klassischen Printmedien, sondern auch in der virtuellen Welt. Redaktionelle Werbung muss...
View ArticleClik here to view.
LHR erwirkt weiteres Verbot gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen pauschaler...
Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche potentielle Mandanten, deren “Betreuung”...
View ArticleClik here to view.
LG Hamburg erlässt weitere einstweilige Verfügung gegen...
Wir berichten immer wieder darüber: Rechtswidrige Werbemaßnahmen von Anwaltskanzleien, insbesondere solcher, die sich auf das lukrative Geschäft des “Anleger-” bzw. “Verbraucherschutzes” spezialisiert...
View ArticleClik here to view.
Prince, Kindervideos auf YouTube und das eBay-VeRI-Programm
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana, Nevada, Nördliche Marianen, Oregon und Washington) mit Sitz in...
View ArticleClik here to view.
Jetzt auch OLG Düsseldorf: Nach einer Unterlassungserklärung muss der...
Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der Schuldner haftet nicht nur für die...
View Article
